„A94-Bau soll noch vor 2030 starten“: Stubenbergs Bürgermeister im PNP-Interview

Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Stubenberg (Landkreis Rottal-Inn) spazierte die PNP durch die Gemeinde, sprach mit Willibald Galleitner über das vergangene Jahr und ließ sich von ihm die wichtigsten Projekte des Jahres 2024 zeigen und erklären. Ein persönliches Interview quasi im „Vorbeigehen“.

Herr Bürgermeister, wenn Sie auf das vergangene Jahr 2023 zurückblicken, mit welchem Songtitel würden Sie es beschreiben?
Willibald Galleitner: Mit dem Kinderlied „Wer will fleißige Handwerker seh’n ...“, weil ohne sie und die Arbeiter die Vergrößerung des Kindergartens in dieser kurzen Zeit nicht zu bewältigen gewesen wäre.

Was wurde da alles gemacht?
Wir haben angebaut, den Platz verdoppelt. Dazu eine Küche eingerichtet, damit wir vorbereitet sind, weil ab kommenden Kindergartenjahr auch eine Mittagsbetreuung mit Essen angeboten werden soll, das geliefert wird. Außerdem wurde ein Turn- und Bewegungsraum geschaffen.

Für wie viele Kinder ist jetzt Platz?
Aktuell sind es dann bis zu 90 Plätze, es gibt 20 Plätze mehr als vorher.

Gibt es weitere Änderungen?
Wir werden den Kindergarten ab dem nächsten Kindergartenjahr auch länger offen halten. Momentan geht die Betreuung von in der Früh bis 13.30 Uhr, ab September wird der Kindergarten eine Stunde später zumachen, um 14.30 Uhr.

Weil sich das Familienleben verändert hat?
Wir haben in den vergangenen Jahren viele Baugebiete geschaffen. Bei jungen Familien, die gerade Haus gebaut haben, ist es normal, dass beide Elternteile in die Arbeit gehen bzw. gehen müssen. Mit den neuen Öffnungszeiten passen wir uns dem an, dass ein Kind oftmals nicht mittags abgeholt werden kann, weil da eben beide Elternteile noch in der Arbeit sind.
 

Gekürzte Mittel zur finanziellen Unterstützung

Über was haben Sie sich im vergangenen Jahr geärgert?
Über den schon länger zu beobachtenden Trend, dass die Anforderungen an die Kommunen einerseits kontinuierlich zunehmen, aber andererseits die Mittel zur finanziellen Unterstützung eher gekürzt werden. Da hat sich auch im vergangenen Jahr nichts daran geändert.

Gab es etwas, was Sie im letzten Jahr zum Lachen gebracht hat?
Mit einem lachenden und einem weinenden Auge blicke ich auf besagte Kindergartenerweiterung zurück. Denn erfreulicherweise durfte ich besonders viel Zeit im Kindergarten verbringen und in die Augen vieler glücklicher Kinder schauen, die bestens betreut werden. Allerdings musste unser Kindergarten-Team umbaubedingt auch einige Einschränkungen hinnehmen.

Was waren darüber hinaus wichtige Maßnahmen in der Gemeinde im vergangenen Jahr?
Neben dem Kindergarten-Anbau die Arbeiten an der neuen Schule in Prienbach, die zwar „neu“ heißt, aber auch schon wieder knapp 50 Jahre alt ist. Dort waren Trockenlegungsmaßnahmen wichtig, weil wir Probleme mit Feuchtigkeit hatten.

Was ist da genau passiert?
Der Keller war betroffen. Wir haben außen rundherum aufgegraben, die Mauern trocken gelegt, einen Schutz vor Feuchtigkeit angebracht und isoliert. Für uns – und damit meine ich den Gemeinderat und mich als Bürgermeister – ist es wichtig, dass wir beste Voraussetzungen schaffen, weil gerade die Grundschulen mit den Lehrern verantwortlich für den Start der Kinder ins Leben sind.

 

Bau des Nahwärmenetzes

Stichwort „Nahwärmeversorung“ – wie ist da der aktuelle Stand der Dinge in Stubenberg?
Die Nahwärme Stubenberg eG hat im Vorjahr ein Heizhaus angekauft, in dem dann die Hackschnitzelheizanlage untergebracht wird. Dabei handelt es sich um ein Firmengebäude, das entsprechend umgebaut werden muss. Im Grunde könnten wir mit dem Bau des Nahwärmenetzes loslegen, die Planungen dafür sind durch, allerdings warten wir immer noch auf den Förderbescheid des Bundes.

Hängt das mit dem Haushaltsloch in Berlin zusammen?
Ja genau. Durch die erlassene Antragspause haben wir einiges an Zeit verloren. Unser Förderantrag liegt inzwischen bei der BAFA vor und wurde von dort auch bestätigt. Der Bescheid wird in Kürze erwartet. Ohne Bescheid fangen wir nicht an. Weil: Da geht es schon um sehr viel Geld.

Um wie viel genau?
Die letzten Kostenschätzungen liegen bei 2,8 Millionen Euro Gesamtvolumen, wobei etwa 1,25 Millionen Euro an Fördermitteln erwartet werden. Davon sind vom Amt für ländliche Entwicklung Landesmittel in Höhe von 250000 Euro bereits bewilligt. Diese sind zweckgebunden für das Heizhaus.

Kann es sein, dass die Bundes-Förderung trotz Zusage noch gestrichen wird?
Ich kann mir das eigentlich nicht vorstellen. Weil die Regierung möchte, dass auf ökologisch sinnvolles Heizen umgestellt wird. Es wäre absurd, wenn dann ein Projekt wie das unsere nicht umgesetzt werden könnte, weil Berlin die Förderzusage nicht einhalten kann. Wir hoffen, dass der Bescheid bald kommt. Und sobald er da ist, starten wir.

 

„Wir brauchen die A 94“

Etwas, worauf Stubenberg auch wartet, ist die A94 ...
Da geht’s auch sehr langsam voran, ja. Wir Stubenberger würden uns wünschen, dass man schneller vorankäme, weil wir die A94 brauchen. Hauptproblem für uns sind die Straßen, die in die B12 münden oder, die die B 12 kreuzen.

Warum?
Bei dem Verkehr auf der B12 steht man mitunter ein Weilchen, bis man von den Straßen auf die Bundesstraße einbiegen kann. Die Eringer kennen das auch.

Wie ist der aktuelle Stand in Sachen „A94“?
Die Planung für den Bau in unserem Bereich ist weitgehend abgeschlossen. Die Lärmberechnungen sind ebenfalls fertig. Die Autobahn GmbH stellt jetzt dann im Frühjahr die Pläne vor.

Wann startet das Planfeststellungsverfahren?
Im Anschluss. Ich gehe davon aus, dass damit heuer noch begonnen wird. Vor 2030 sollen auf jeden Fall noch die Bauarbeiten für den Abschnitt starten. Und da bin ich auch froh drüber, weil die derzeitige Situation für uns in dieser Form nicht tragbar ist.

Was sind die wichtigsten Maßnahmen in Stubenberg im aktuellen Jahr?
Da ist sicherlich der Breitbandausbau durch die Telekom zu nennen. Die Glasfaser-Leitungen sind bereits verlegt, jetzt müssen nur noch die Häuser angeschlossen werden.

Hat dann jeder, der will, in Stubenberg die Möglichkeit, mit schnellem Internet versorgt zu werden?
Mit einem Wort: Ja.

 

Umbau des Prienbacher Schulhauses steht an

Welche weiteren Maßnahmen stehen an?
Der Umbau des alten Schulhauses in Prienbach zur Schaffung von Ganztagsbetreuungsplätzen. Dazu haben wir im Vorjahr noch den Antrag auf Fördermittel eingereicht, sind aktuell in der Detailplanung. Mein Ziel ist, dass der Umbau heuer noch startet. Spätestens 2026, wenn die Ganztagsbetreuung Pflicht wird, wollen wir damit fertig sein. Schön wäre es, wenn wir die Arbeiten schon ein Jahr früher, also 2025, abschließen könnten.

Im Vorjahr ist Stubenberg dem Zweckverband Wasserversorgung Rottal beigetreten. Was waren die Gründe dafür?
Die Wasserversorgung ist für eine Kommune eine komplexe Sache, Wasser ist ein Lebensmittel. Alles rund um die Versorgung kann von einer Gemeinde nicht quasi „nebenbei“ gemacht werden, dafür gibt es zu viele Vorschriften. Deshalb haben wir uns entschieden, dem Zweckverband beizutreten, der sich komplett um alles rund um die Wasserversorgung kümmert. Und wir sehen: Das war absolut die richtige Entscheidung. Über den Zweckverband können jetzt auch die Haushalte in Stubenberg ans Wassernetz angeschlossen werden, die sich bislang mit Wasser aus einer eigenen Quelle versorgen. Sofern sie wollen, natürlich.

Anderes Thema: Steigende Zinsen, steigende Baukosten. Wurden im vergangenen Jahr Bauplätze an die Gemeinde wieder zurückgegeben, weil sich die Käufer den Bau des Eigenheims nicht mehr leisten konnten?
Das hielt sich sehr in Grenzen. Tatsächlich ist von allen verkauften Parzellen nur eine einzige zurückgegeben worden. Und die war dann auch gleich wieder verkauft.

 

„Wir sind quasi ausverkauft“

Gibt es in Stubenberg generell noch Bauplätze?
Aktuell sind wir quasi ausverkauft. Wir würden gerne neue Baugebiete ausweisen, aber momentan gibt es nichts Konkretes. Wir sind aber in Gesprächen mit Grundstückseigentümern über Flächen, die wir kaufen wollen, um daraus dann Bauplätze zu machen.

Wie geht’s mit dem „Gasthaus Oswaldbauer“ weiter? Die Besitzerin will ja verkaufen ...
Wir als Gemeinde wollen eine gemeinsame Lösung mit den Vereinen finden, deren Vereinslokal das Gasthaus ist, und auch mit der Feuerwehr. Der Plan ist folgender: Da wir in Fürstberg ohnehin ein neues Feuerwehrhaus mit Schulungs- und Sitzungsräumen brauchen, wird überlegt, das Gasthaus in die Feuerwehrhaus-Bauplanung miteinzubinden. Konkret heißt das: Das Feuerwehrhaus bekommt Mannschafts- und Geräteräume. Und die Schulungs- und Sitzungsräume werden im Gasthaus eingerichtet. Dazu werden Gespräche geführt. Zwar hat sich erst kürzlich ergeben, dass aus fördertechnischen Gründen, die Räume für die Feuerwehr klar vom Rest des Gebäudes abgetrennt werden müssen, dennoch ist nach wie vor unser Ziel, die sowohl für die Vereine als auch für die Feuerwehr beste Lösung zu finden. Es sollen also beide profitieren. Ob und inwieweit der Erhalt des Vereinslokals und der Neubau des Feuerwehrhauses als Gesamtmaßnahme förderfähig ist und dementsprechend Fördermittel beantragt und auch tatsächlich abgerufen werden können, wird sich zeigen.

Was erwarten Sie sich von 2024?
Meine Erwartungen sind leider, dass die Anforderungen nicht weniger und die finanziellen Mittel nicht mehr werden. Dennoch blick ich optimistisch in die Zukunft, da ich davon überzeugt bin, dass unser Gemeinderat, vor allem, was die Investitionen betrifft, auch weiterhin den nötigen Weitblick haben wird.

Worauf freuen Sie sich heuer?
Besonders freue ich mich auf die feierliche Eröffnung des gemeindlichen Kindergartens.

Quelle: Passauer Neue Presse